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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Element 13 GmbH

Hier finden Sie die AGB zum Download

§1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren zwischen der Element 13 GmbH und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Element 13 GmbH.

§2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Element 13 GmbH
Dieffenbachstr. 33
D-10967 Berlin
Registernummer: HRB 149111 B
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin
zustande.

(2) Die Präsentation der Waren in Katalogen, Warenlisten oder sonstigen Werbeträgern stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Besteller, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Besteller ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch automatisierte E-Mail Antwort. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Element 13 GmbH die Bestellung innerhalb von 10 Tagen in einer der vorgenannten Form bestätigt.

§3 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Preise sind in Euro angegeben .

(2) Bei verbindlicher Bestellung ist eine sofortige Vorauszahlung von 20 % der Gesamtsumme auf unser Bankkonto fällig. Der Restbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu überweisen.

(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, berechnet die Element 13 GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens ist jedoch nicht ausgeschlossen.

§4 Lieferung, Versandkosten, Lieferfristen
(1) Wir liefern die bestellte Sache innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Festland) frei Bordsteinkante. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands (oder außerhalb Festland) sind gesonderte Lieferkostenvereinbarungen zu treffen.

(2) Nur sofern Lieferfristen auf unserer Internetseite (oder sonstigen Katalogen oder Listen) angegeben sind, gelten diese verbindlich. Bei Artikeln, für die keine Lieferfristen angegeben sind, erfolgt eine Nennung der voraussichtlichen Lieferzeit im Zuge der Annahme seitens der Element 13 GmbH.
Die maßgebliche Lieferfrist beginnt mit Zahlungseingang.

§5 Eigentumsvorbehalt
Der vertraglich bestimmte Lieferungsgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Element 13 GmbH.

§6 Montage und Mitwirkungspflichten
(1) Die Montage der gelieferten Ware bzw. ihrer Bestandteile ist ausdrücklich nicht Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages. Auf Anfrage besteht die Möglichkeit zum Nachweis einer Montagefirma zur selbstständigen Beauftragung durch den Besteller.

(2) Die auf unserer Internetseite der Element 13 GmbH einsehbaren Hinweise bezüglich ggf. erforderliche Voraussetzungen für Untergrund, Fundament oder zur Schraubelemente- Technologie sind ausdrücklich Vertragsbestandteil. Es obliegt dem Besteller die dort beschriebenen Errichtungsvoraussetzungen zu prüfen und zu schaffen (z.B.eventuell notwendige Erdarbeiten, die Abfuhr von Aushub und Bauschutt sowie Fundament- und Maurerarbeiten); diese Leistungen sind nicht Vertragsbestandteil.

(3) Element 13 GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Montage von Carports und bewohnbaren Mikrohäuser gegebenenfalls je nach örtlichen Gegebenheiten und Rechtsvorschriften eine Bau-oder sonstige Genehmigung der zuständigen Behörden vorliegen muss. Der Besteller hat dies vor Bestellung auf eigene Kosten und Risiko zu prüfen und ggf. hierfür Sorge zu tragen. Die dabei anfallenden Behördengebühren sind ohne Ausnahme vom Besteller zu tragen.

§7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Regelung zu, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Element 13 GmbH

Dieffenbachstr. 33
D-10967 Berlin
E-Mail: info@element13.de
Telefax: 030/63960042

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§8 Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§9 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Carports, Mikrohäusern, Bikeports und Mülltonnenboxen
Das 14-tägige Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Dies ist der Fall, bei den von uns nach Ihrer individuellen Konfiguration hergestellten und/oder beschichteten Bauteilen für Carports, Mikrohäuser, Bikeports und Mülltonnenboxen.

§10 Abnahme
Der Besteller ist verpflichtet, die vertragsgemäß und damit abnahmefähig hergestellte Lieferung abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit die Abnahme ausgeschlossen ist. Die Lieferung gilt als abgenommen soweit der Besteller oder sein autorisierter Vertreter die Abnahme schriftlich bestätigt. Das Werk gilt darüber hinaus als abgenommen, soweit es vom Besteller oder von Dritten mit Einwilligung des Bestellers genutzt wird. Die vorbehaltlose Abnahme oder Inbetriebnahme trotz Kenntnis eines eventuell vorhandenen Mangels führt zum Verlust von etwaigen hieraus entstehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber der Element 13 GmbH. Der Besteller verpflichtet sich nach Erhalt der Lieferung, diese unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und festgestellte Mängel unverzüglich der Element 13 GmbH schriftlich anzuzeigen.

§11 Gewährleistung und Haftung

Gewährleistung:
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Element 13 GmbH ist dazu berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nach eigener Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Für vertragliche sowie gesetzliche Schadensersatzansprüche des Bestellers haftet die Element 13 GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Gewährleistungsanspruch des Bestellers erlischt, sobald Änderungen oder Reparaturen durch den Besteller selbst oder durch Dritte vorgenommen werden, ohne dass hierzu die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Element 13 GmbH eingeholt wurde.

Schäden:
(2) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Bestellers.
Unberührt von dieser Einschränkung bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten) und die Haftung für Verzugsschäden (§ 286 BGB).
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(3) Der vorgenannte Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§12 Salvatorische Klausel
Sollte zwischen den Parteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder eine der vertraglichen Bestimmungen unwirksam werden, so wird der Vertrag im Übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung möglichst nahe kommt.

§13 Rechtswahl und Gerichtsstand
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Vertragspartner nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und dieser seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Berlin hat.

Berlin, den 01.06.2013